Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AFD FRAKTION
Mi 06.11.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 06.11.2024 11:48 AfD
Ein Thüringer Polizist würde gerne für die AfD-Landtagsfraktion arbeiten und beantragt Sonderurlaub. Das Thüringer Innenministerium sagt vor allem aus einem Grund Nein. Nun liegt der Fall bei Gericht. Nachricht lesen...
Polizist darf nicht für AfD-Fraktion arbeiten und klagt
Ein Thüringer Polizist würde gerne für die AfD-Landtagsfraktion arbeiten und beantragt Sonderurlaub. Das Thüringer Innenministerium sagt vor allem aus einem Grund Nein. Nun liegt der Fall bei Gericht. Nachricht lesen...
Fr 25.10.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 25.10.2024 18:20 AfD
Die erste Sitzung des Thüringer Landtags verlief chaotisch, das Verhalten des AfD-Alterspräsidenten sorgte parteiübergreifend für Kritik. Am Ende schaltete die CDU das Verfassungsgericht ein und bekam recht. Nun stellt die AfD Strafanzeige gegen zwei Richter. Nachricht lesen...
Thüringer AfD-Fraktion stellt Anzeige gegen Verfassungsrichter
Die erste Sitzung des Thüringer Landtags verlief chaotisch, das Verhalten des AfD-Alterspräsidenten sorgte parteiübergreifend für Kritik. Am Ende schaltete die CDU das Verfassungsgericht ein und bekam recht. Nun stellt die AfD Strafanzeige gegen zwei Richter. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 25.10.2024 17:31 AfD
Nach einer Entscheidung der Thüringer Verfassungsrichter hielt sich der Alterspräsident der AfD an die Regeln in der ersten Landtagssitzung. Nun geht die AfD gegen Verfassungsrichter juristisch vor. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion stellt Strafanzeige gegen Verfassungsrichter
Nach einer Entscheidung der Thüringer Verfassungsrichter hielt sich der Alterspräsident der AfD an die Regeln in der ersten Landtagssitzung. Nun geht die AfD gegen Verfassungsrichter juristisch vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 25.10.2024 14:55 AfD
Sollten Polizisten in Sachsen-Anhalt mit Elektroschockpistolen ausgestattet werden? Die AfD-Fraktion spricht sich dafür aus, die Innenministerin ist zurückhaltend. Was sagen die anderen Fraktionen? Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: AfD-Fraktion fordert Anschaffung von Tasern für Polizei
Sollten Polizisten in Sachsen-Anhalt mit Elektroschockpistolen ausgestattet werden? Die AfD-Fraktion spricht sich dafür aus, die Innenministerin ist zurückhaltend. Was sagen die anderen Fraktionen? Nachricht lesen...
Do 24.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 24.10.2024 12:30 Corona
Im Brandenburger Landtag galt auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht mit Ausnahmen. Dagegen gingen die Abgeordneten der AfD-Fraktion vor. Nun hat das Verfassungsgericht entschieden. Nachricht lesen...
Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Klage gegen Corona-Maskenpflicht
Im Brandenburger Landtag galt auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht mit Ausnahmen. Dagegen gingen die Abgeordneten der AfD-Fraktion vor. Nun hat das Verfassungsgericht entschieden. Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 16.10.2024 08:54 AfD, Ampel
Da waren es nur noch 76. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel tritt aus Fraktion und Partei aus – wohl wegen eines Konflikts mit Alice Weidel. mehr... Nachricht lesen...
AfD-Fraktion im Bundestag: Und wieder einer weniger
Da waren es nur noch 76. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel tritt aus Fraktion und Partei aus – wohl wegen eines Konflikts mit Alice Weidel. mehr... Nachricht lesen...
Di 15.10.2024
Statistik Quelle: Focus vom Di 15.10.2024 14:15 AfD
Der AfD-Politiker Matthias Moosdorf hat eine Nebenbeschäftigung als Honorarprofessor an einer renommierten Moskauer Musikhochschule angenommen. Die Entscheidung sorgt innerhalb seiner Partei für Spannungen. Nachricht lesen...
"Da sehen wir eine Problematik" - AfD-Fraktion kritisiert Bundestagsabgeordneten Moosdorf für Professur in Moskau
Der AfD-Politiker Matthias Moosdorf hat eine Nebenbeschäftigung als Honorarprofessor an einer renommierten Moskauer Musikhochschule angenommen. Die Entscheidung sorgt innerhalb seiner Partei für Spannungen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 15.10.2024 10:54 AfD
Parteien: AfD-Fraktion: «Problematik» wegen Moosdorfs Moskau-Professur
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 15.10.2024 10:54 AfD
Ein AfD-Bundestagsabgeordneter ist seit Neuestem Honorarprofessor an einer Moskauer Musik-Akademie und sieht darin kein Problem. Die Fraktionsspitze schon. Nachricht lesen...
Parteien: AfD-Fraktion: "Problematik" wegen Moosdorfs Moskau-Professur
Ein AfD-Bundestagsabgeordneter ist seit Neuestem Honorarprofessor an einer Moskauer Musik-Akademie und sieht darin kein Problem. Die Fraktionsspitze schon. Nachricht lesen...
Di 08.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 08.10.2024 15:12 AfD
Noch steht nicht fest, wer im künftigen Brandenburger Landtagspräsidium dabei sein wird. Die größte Oppositionsfraktion stellt eine Forderung. Nachricht lesen...
Landtagsspitze: AfD-Fraktion beansprucht Platz im Landtagspräsidium
Noch steht nicht fest, wer im künftigen Brandenburger Landtagspräsidium dabei sein wird. Die größte Oppositionsfraktion stellt eine Forderung. Nachricht lesen...
Fr 27.09.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 27.09.2024 07:58 AfD
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags eskalierte der Streit um die Wahl des Präsidenten. Jetzt entscheidet das Verfassungsgericht, wie es weitergeht. Torben Braga (AfD) wirft Abgeordneten anderer Parteien "rüpelhaftes" Verhalten vor. Nachricht lesen...
"Es ist nicht die AfD-Fraktion gewesen, die die Sitzung gesprengt hat"
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags eskalierte der Streit um die Wahl des Präsidenten. Jetzt entscheidet das Verfassungsgericht, wie es weitergeht. Torben Braga (AfD) wirft Abgeordneten anderer Parteien "rüpelhaftes" Verhalten vor. Nachricht lesen...
Do 26.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 26.09.2024 18:40 AfD, Landtag
Die AfD hat so viele Abgeordnete im Landtag Brandenburg wie noch nie. Damit steigt auch die Zahl der Rechtsextremisten. Dafür gibt es Gründe. Nachricht lesen...
Brandenburgs neue AfD-Fraktion: Mehr Rechtsextreme im Landtag
Die AfD hat so viele Abgeordnete im Landtag Brandenburg wie noch nie. Damit steigt auch die Zahl der Rechtsextremisten. Dafür gibt es Gründe. Nachricht lesen...
Mi 18.09.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 18.09.2024 16:28 AfD
Wiedergewählt: AfD-Fraktion bestätigt Jörg Urban als Fraktionschef
Nachricht lesen...Di 17.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.09.2024 15:14 AfD
Kurz vor der Brandenburg-Wahl fordert die AfD-Fraktion, private Unternehmen mit Abschiebungen zu betrauen. Wie stellt sie sich das vor? Nachricht lesen...
Asylpolitik: AfD-Fraktion will Abschiebungen privatisieren
Kurz vor der Brandenburg-Wahl fordert die AfD-Fraktion, private Unternehmen mit Abschiebungen zu betrauen. Wie stellt sie sich das vor? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.09.2024 04:00 AfD
Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 17.09.2024 04:00 AfD
Auch im neuen Thüringer Landtag sind mehr Männer als Frauen vertreten. In einer Fraktion werden mehr Frauen Politik machen als Männer, bei der AfD ist ihr Anteil dagegen besonders gering. Nachricht lesen...
Parlament: Viele Männer im Landtag - Wenig Frauen in AfD-Fraktion
Auch im neuen Thüringer Landtag sind mehr Männer als Frauen vertreten. In einer Fraktion werden mehr Frauen Politik machen als Männer, bei der AfD ist ihr Anteil dagegen besonders gering. Nachricht lesen...
Di 20.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 20.08.2024 12:39 AfD
Für angehende Beamte gibt es ab September eine Prüfung, ob sie Verfassungsgegner sind. Doch zuvor befasst sich das Verfassungsgericht mit einer Klage gegen das neue Gesetz. Nachricht lesen...
Extremismus: Brandenburgs AfD-Fraktion klagt gegen Verfassungstreue-Check
Für angehende Beamte gibt es ab September eine Prüfung, ob sie Verfassungsgegner sind. Doch zuvor befasst sich das Verfassungsgericht mit einer Klage gegen das neue Gesetz. Nachricht lesen...
Mi 10.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.07.2024 16:33 AfD
In bestimmten Vierteln sollen Deutsche Vorrang bei der Wohnungsvergabe bekommen. Die Vorschläge orientieren sich an der umstrittenen dänischen Gesetzgebung. Nachricht lesen...
Vorbild Dänemark: Berliner AfD-Fraktion will Wohnungen der Landeseigenen vorrangig an deutsche Staatsbürger vergeben
In bestimmten Vierteln sollen Deutsche Vorrang bei der Wohnungsvergabe bekommen. Die Vorschläge orientieren sich an der umstrittenen dänischen Gesetzgebung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 10.07.2024 13:25 AfD
Am Mittwoch will die AfD im EU-Parlament die Fraktion "Europa der souveränen Nationen" gründen. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern. mehr... Nachricht lesen...
Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe
Am Mittwoch will die AfD im EU-Parlament die Fraktion "Europa der souveränen Nationen" gründen. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern. mehr... Nachricht lesen...
Mi 26.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.06.2024 12:18 AfD
Chaled-Uwe Said bleibt Vorsitzender der auf acht Stadtverordnete angewachsenen Potsdamer AfD-Stadtfraktion. Zugleich kommentiert er die aktuelle Stadtpolitik. Nachricht lesen...
Potsdamer AfD-Fraktion wählt Vorsitz: Rechtsaußen-Politiker bedauert gescheiterte Schubert-Abwahl
Chaled-Uwe Said bleibt Vorsitzender der auf acht Stadtverordnete angewachsenen Potsdamer AfD-Stadtfraktion. Zugleich kommentiert er die aktuelle Stadtpolitik. Nachricht lesen...
Fr 21.06.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 21.06.2024 17:40 AfD
Ein Mitarbeiter überwirft sich mit der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und teilt zum Abgang gegen Abgeordnete und die Führung um Kristin Brinker aus. Die Fraktion reagiert schmallippig. Von Sabine Müller Nachricht lesen...
Mitarbeiter rechnet mit Berliner AfD-Fraktion ab
Ein Mitarbeiter überwirft sich mit der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und teilt zum Abgang gegen Abgeordnete und die Führung um Kristin Brinker aus. Die Fraktion reagiert schmallippig. Von Sabine Müller Nachricht lesen...
Di 11.06.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 11.06.2024 15:16 AfD
Zum zweiten Mal spricht der ukrainische Präsident Selenskyj im Bundestag, erstmals ist er selbst vor Ort. Doch die Abgeordneten des BSW und die große Mehrheit der AfD-Fraktion bleiben dem Plenum fern. Dafür gibt es scharfe Kritik. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion kritisiert Rede: Scharfe Kritik am Selenskyj-Boykott des BSW
Zum zweiten Mal spricht der ukrainische Präsident Selenskyj im Bundestag, erstmals ist er selbst vor Ort. Doch die Abgeordneten des BSW und die große Mehrheit der AfD-Fraktion bleiben dem Plenum fern. Dafür gibt es scharfe Kritik. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 11.06.2024 14:58 AfD
AfD-Fraktion attackiert Selenskyj scharf: "Amtszeit ist abgelaufen." Nachricht lesen...
AfD-Fraktion attackiert Selenskyj scharf: "Amtszeit ist abgelaufen."
AfD-Fraktion attackiert Selenskyj scharf: "Amtszeit ist abgelaufen." Nachricht lesen...
Di 07.05.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.05.2024 14:46 Wahl
Die AfD-Bürgerschaftsabgeordnete war als Wahlbeobachterin in Russland. Zusätzlich zu ihrem Rauswurf aus der Fraktion wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen Petersen eingeleitet. Nachricht lesen...
Für sie war Putins Wahl "demokratisch und frei": Hamburger AfD-Fraktion schließt Olga Petersen aus
Die AfD-Bürgerschaftsabgeordnete war als Wahlbeobachterin in Russland. Zusätzlich zu ihrem Rauswurf aus der Fraktion wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen Petersen eingeleitet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.05.2024 12:01 AfD, Hamburger
Die Hamburger AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Petersen aus ihren Reihen ausgeschlossen. Auch ein Parteiausschlussverfahren läuft. Petersen wird im Zusammenhang mit einer Russland-Reise parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Nachricht lesen...
Hamburger AfD-Fraktion schließt Abgeordnete Petersen aus
Die Hamburger AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Petersen aus ihren Reihen ausgeschlossen. Auch ein Parteiausschlussverfahren läuft. Petersen wird im Zusammenhang mit einer Russland-Reise parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.05.2024 11:26 AfD
Bürgerschaft: Hamburger AfD-Fraktion schließt Abgeordnete Petersen aus
Nachricht lesen...Do 02.05.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.05.2024 17:16 AfD
Die AfD-Fraktion im Rathaus Zehlendorf hat sich aufgelöst: Weil sich ein Mitglied zurückzog, verlor sie den Fraktionsstatus. Der abtrünnige AfD-Politiker will sein Mandat behalten. Nachricht lesen...
Ende der AfD-Fraktion im Berliner Südwesten: Der Bezirksverordnete Felix Wolf wollte nicht mehr dazugehören
Die AfD-Fraktion im Rathaus Zehlendorf hat sich aufgelöst: Weil sich ein Mitglied zurückzog, verlor sie den Fraktionsstatus. Der abtrünnige AfD-Politiker will sein Mandat behalten. Nachricht lesen...
Mi 20.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 20.03.2024 13:56 AfD
Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag steht unter Verdacht, mehrere Rechtsextremisten zu beschäftigen. Das Parlament prüft offenbar bereits Konsequenzen. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion in Bayern: Mehr Rechtsextremisten als angenommen?
Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag steht unter Verdacht, mehrere Rechtsextremisten zu beschäftigen. Das Parlament prüft offenbar bereits Konsequenzen. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 27.02.2024 15:08 AfD
Berichterstattung: AfD-Fraktion appelliert an journalistisches Berufsethos
Nachricht lesen...Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 31.01.2024 22:26 AfD
Hunderttausende sind deutschlandweit gegen den Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Das ließ die Thüringer AfD kalt, sie wollen nun die sogenannten Remigrationspläne umsetzen. Nachricht lesen...
Thüringer AfD-Fraktion möchte die Remigrationspläne im Landtag "starten anstatt verteufeln"
Hunderttausende sind deutschlandweit gegen den Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Das ließ die Thüringer AfD kalt, sie wollen nun die sogenannten Remigrationspläne umsetzen. Nachricht lesen...
Di 30.01.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 30.01.2024 14:18 AfD
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln." Nachricht lesen...
AfD-Fraktion fordert, im Landtag über "Remigration" aus Thüringen zu sprechen
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.01.2024 13:17 AfD
Landtag: Thüringer AfD-Fraktion fordert «Remigration starten»
Nachricht lesen...Mo 29.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 29.01.2024 17:45 AfD
In der AfD galt Roland Ulbrich als Rechtsaußen und war umstritten. Nun will die Partei in Sachsen ihn ausschließen. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion in Sachsen will Abgeordneten ausschließen
In der AfD galt Roland Ulbrich als Rechtsaußen und war umstritten. Nun will die Partei in Sachsen ihn ausschließen. Nachricht lesen...
Di 23.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Di 23.01.2024 20:29 AfD
Zum ersten Mal debattiert jetzt ein Landesparlament über "Remigration"Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Auf Antrag der AfD-Fraktion - Erster Landtag muss über Remigration reden
Zum ersten Mal debattiert jetzt ein Landesparlament über "Remigration"Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Do 18.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 18.01.2024 12:09 AfD
Nach einer verlorenen Abstimmung hat der Abgeordnete Rakicky die AfD-Fraktion verlassen.Foto: Marcus Prell Nachricht lesen...
Posten-Zoff in Niedersachsen - Umstrittener Chefarzt verlässt AfD-Fraktion
Nach einer verlorenen Abstimmung hat der Abgeordnete Rakicky die AfD-Fraktion verlassen.Foto: Marcus Prell Nachricht lesen...
Mi 17.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 17.01.2024 20:01 AfD
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky hat nach Angaben der AfD-Fraktion seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. "Wir nehmen den Schritt zur Kenntnis", wurde der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski am Mittwoch in einer schriftlichen Mitteilung zitiert. Von Rakicky gab es auf Anfrage der Nachrichtenagengtur dpa zunächst keine Stellungnahme zu der Mitteilung. Nachricht lesen...
Landtag: AfD-Fraktion: Abgeordneter Rakicky erklärt Austritt
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Jozef Rakicky hat nach Angaben der AfD-Fraktion seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. "Wir nehmen den Schritt zur Kenntnis", wurde der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski am Mittwoch in einer schriftlichen Mitteilung zitiert. Von Rakicky gab es auf Anfrage der Nachrichtenagengtur dpa zunächst keine Stellungnahme zu der Mitteilung. Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: Focus vom Di 16.01.2024 10:59 AfD
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Bernd Baumann, spielt die Teilnahme einiger AfD-Mitglieder an einem geheimen Treffen radikaler Rechter herunter. Dabei gibt er auch vor, Martin Sellner nicht zu kennen. Nachricht lesen...
Sprechen von "privater Verabredung" - AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter: "Wer ist Herr Sellner?"
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Bernd Baumann, spielt die Teilnahme einiger AfD-Mitglieder an einem geheimen Treffen radikaler Rechter herunter. Dabei gibt er auch vor, Martin Sellner nicht zu kennen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 16.01.2024 10:48 AfD
Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Politiker teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung. Die AfD-Fraktion spricht von einer "private Verabredung" - und will einen bekannten Teilnehmer nicht kennen. Nachricht lesen...
Extremismus: AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter
Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Politiker teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung. Die AfD-Fraktion spricht von einer "private Verabredung" - und will einen bekannten Teilnehmer nicht kennen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 10:48 AfD
Extremismus: AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter
Nachricht lesen...Sa 13.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 13.01.2024 10:35 AfD
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann lief von den Freien Wählern zur AfD über. Bei der Kandidatenaufstellung für seinen Wahlkreis 31 unterlag er jetzt aber. Nachricht lesen...
Nach Wechsel zur AfD-Fraktion in Brandenburg: Zeschmann tritt nicht als Direktkandidat an
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann lief von den Freien Wählern zur AfD über. Bei der Kandidatenaufstellung für seinen Wahlkreis 31 unterlag er jetzt aber. Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Do 11.01.2024 16:56 AfD
Ulrich Vosgerau soll an einem Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen haben. Der Bildungsausschuss in Sachsen-Anhalts Landtag lädt ihn daraufhin aus, die AfD ist empört. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion verlässt Ausschusssitzung aus Protest
Ulrich Vosgerau soll an einem Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen haben. Der Bildungsausschuss in Sachsen-Anhalts Landtag lädt ihn daraufhin aus, die AfD ist empört. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 14.12.2023 11:57 Landtag
Ein kritischer Brief der Medienpolitikerin Raab an den SWR beschäftigt wochenlang die Landespolitik. Parlamentarisch ist das letzte Wort zu den Vorkommnissen noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...
Landtag: Fall Raab: AfD-Fraktion scheitert mit Antrag auf U-Ausschuss
Ein kritischer Brief der Medienpolitikerin Raab an den SWR beschäftigt wochenlang die Landespolitik. Parlamentarisch ist das letzte Wort zu den Vorkommnissen noch nicht gesprochen. Nachricht lesen...
Fr 08.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 08.12.2023 16:59 AfD
Landkreis Oder-Spree: Zwei Kreistagsabgeordnete wechseln zur AfD-Fraktion
Nachricht lesen...Di 28.11.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 28.11.2023 18:40 AfD
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD zurück, die 33 Mal versucht hatte, ein Mitglied in die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft zu entsenden. Auf die Wahl bestehe kein Rechtsanspruch. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion hat keinen Anspruch auf Mitglied in besonderer Kommission
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD zurück, die 33 Mal versucht hatte, ein Mitglied in die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft zu entsenden. Auf die Wahl bestehe kein Rechtsanspruch. Nachricht lesen...
Fr 24.11.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 24.11.2023 05:48 AfD
Der von der Spitze der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion abgewählte Michael Frisch wird sein Landtagsmandat behalten und Mitglied seiner Partei bleiben. "Ich stehe nach wie vor voll hinter der Programmatik der Partei", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es gebe keine inhaltlichen Differenzen, er sehe auch keinen Rechtsruck in der rheinland-pfälzischen AfD. Er wolle nun versuchen, aus ... Nachricht lesen...
AfD-Fraktion: Frisch will nach Abwahl in Landtag und Partei bleiben
Der von der Spitze der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion abgewählte Michael Frisch wird sein Landtagsmandat behalten und Mitglied seiner Partei bleiben. "Ich stehe nach wie vor voll hinter der Programmatik der Partei", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es gebe keine inhaltlichen Differenzen, er sehe auch keinen Rechtsruck in der rheinland-pfälzischen AfD. Er wolle nun versuchen, aus ... Nachricht lesen...
Do 09.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 09.11.2023 09:14 AfD
Kein Fraktionsstatus, weniger Rechte: In den Landtagsausschüssen gelten für die Freien Wähler nach dem Abgang von Philip Zeschmann neue Bedingungen. Nachricht lesen...
Nach Zeschmann-Wechsel zur AfD-Fraktion: Wie es für die Freien Wähler im Brandenburger Landtag weitergeht
Kein Fraktionsstatus, weniger Rechte: In den Landtagsausschüssen gelten für die Freien Wähler nach dem Abgang von Philip Zeschmann neue Bedingungen. Nachricht lesen...
Di 07.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 17:15 AfD
Rechtsextremistische Tendenzen könne er nicht erkennen, sagt der 56-Jährige. Seine ehemaligen Fraktionskollegen von den Freien Wählern werfen ihm reines Karrierestreben vor. Nachricht lesen...
Tabubruch im Brandenburger Landtag: Scharfe Kritik an Philip Zeschmann nach Wechsel zur AfD-Fraktion
Rechtsextremistische Tendenzen könne er nicht erkennen, sagt der 56-Jährige. Seine ehemaligen Fraktionskollegen von den Freien Wählern werfen ihm reines Karrierestreben vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.11.2023 13:23 Brandenburg, AfD
Der Abgeordnete des Brandenburger Landtags, Philip Zeschmann, ist einen Tag nach seinem Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler der AfD beigetreten. Welche Auswirkungen das auf seine bisherige Fraktion hat, ist noch unklar. Nachricht lesen...
Brandenburg: Landtagsabgeordneter Zeschmann tritt AfD-Fraktion bei
Der Abgeordnete des Brandenburger Landtags, Philip Zeschmann, ist einen Tag nach seinem Austritt aus der Fraktion der Freien Wähler der AfD beigetreten. Welche Auswirkungen das auf seine bisherige Fraktion hat, ist noch unklar. Nachricht lesen...
Fr 13.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 13.10.2023 16:32 AfD
Landtag: AfD-Fraktion bleibt im Parlament ohne Vizepräsidenten-Posten
Nachricht lesen...Do 12.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.10.2023 17:18 AfD
Schulen: AfD-Fraktion scheitert mit Wachschutz-Antrag
Nachricht lesen...Mi 11.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 11.10.2023 13:01 AfD
Landtag: AfD-Fraktion dringt auf Feuerwehr-Bestandsaufnahme
Nachricht lesen...Fr 15.09.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 15.09.2023 11:09 AfD
Die AfD-Fraktion hat die Durchsetzung einer Steuersenkung der CDU in Thüringen mit AfD-Stimmen begrüßt. "Die künstlich aufgebauschte Brandmauer hat keinen Beistand", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Daniel Lindenschmid, am Freitag in Stuttgart. "Für uns ist nicht entscheidend, wer mit uns zusammenarbeiten möchte, sondern was der Wähler möchte", sagte Fraktionschef Anton Bar ... Nachricht lesen...
AfD-Fraktion zu Thüringen: "Hätten da genauso zugestimmt"
Die AfD-Fraktion hat die Durchsetzung einer Steuersenkung der CDU in Thüringen mit AfD-Stimmen begrüßt. "Die künstlich aufgebauschte Brandmauer hat keinen Beistand", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Daniel Lindenschmid, am Freitag in Stuttgart. "Für uns ist nicht entscheidend, wer mit uns zusammenarbeiten möchte, sondern was der Wähler möchte", sagte Fraktionschef Anton Bar ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.09.2023 11:07 AfD
Landtag: AfD-Fraktion zu Thüringen: «Hätten da genauso zugestimmt»
Nachricht lesen...Fr 01.09.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 01.09.2023 21:12 AfD, Bundesregierung
Beflügelt von hohen Umfragewerten hat die AfD-Fraktion ein "Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung" vorgestellt. Das Papier enthält im Wesentlichen bekannte Positionen - von rigider Flüchtlingspolitik bis zum Neubau von Atomkraftwerken. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion legt Papier für "AfD-geführte Bundesregierung" vor
Beflügelt von hohen Umfragewerten hat die AfD-Fraktion ein "Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung" vorgestellt. Das Papier enthält im Wesentlichen bekannte Positionen - von rigider Flüchtlingspolitik bis zum Neubau von Atomkraftwerken. Nachricht lesen...
Mo 28.08.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 28.08.2023 15:04 AfD
Oldenburg: Polizeipräsident kritisiert AfD: Fraktion fordert Rücktritt
Nachricht lesen...Do 29.06.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.06.2023 17:18 AfD
Landtag: AfD-Fraktion plädiert für Vereinfachungen im Baurecht
Nachricht lesen...Di 20.06.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 20.06.2023 11:47 AfD
Die AfD-Landtagsfraktion fordert einen Führerschein-Zuschuss für Auszubildende in Sachsen-Anhalt. Ein entsprechender Antrag könnte nächste Woche im Parlament behandelt werden. Demnach wird die Landesregierung dazu aufgefordert, einen Landeszuschuss in Höhe von 50 Prozent der Kosten bis zu maximal 1500 Euro einzuführen. Nachricht lesen...
Landtag: AfD-Fraktion will Führerschein-Zuschuss für Azubis
Die AfD-Landtagsfraktion fordert einen Führerschein-Zuschuss für Auszubildende in Sachsen-Anhalt. Ein entsprechender Antrag könnte nächste Woche im Parlament behandelt werden. Demnach wird die Landesregierung dazu aufgefordert, einen Landeszuschuss in Höhe von 50 Prozent der Kosten bis zu maximal 1500 Euro einzuführen. Nachricht lesen...
Di 06.06.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.06.2023 13:53 AfD, Russland
In einem neuen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung betonen die Rechtspopulisten die "Völkerverständigung" Nachricht lesen...
Trotz Angriffskriegs: Potsdams AfD-Fraktion will Partnerstadt in Russland
In einem neuen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung betonen die Rechtspopulisten die "Völkerverständigung" Nachricht lesen...
Do 01.06.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 01.06.2023 16:47 Parlament
Landtag: AfD-Fraktion bleibt im Parlament ohne Vizepräsidenten-Posten
Nachricht lesen...Mi 03.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.05.2023 18:57 AfD
Der RBB-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Parlament arbeitet noch. Die AfD bringt schon den nächsten Ausschuss ins Spiel. Nachricht lesen...
Neuer RBB-Ausschuss? : Androhung der AfD-Fraktion
Der RBB-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Parlament arbeitet noch. Die AfD bringt schon den nächsten Ausschuss ins Spiel. Nachricht lesen...
Mi 26.04.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 26.04.2023 13:11 AfD
Das Kandidatenfeld für die vakante Verfassungsrichterstelle in Brandenburg wird größer. Die AfD-Fraktion schlägt nun auch noch einen eigenen Bewerber vor. Nachricht lesen...
Suche nach Verfassungsrichter in Brandenburg: AfD-Fraktion schlägt eigenen Kandidaten vor
Das Kandidatenfeld für die vakante Verfassungsrichterstelle in Brandenburg wird größer. Die AfD-Fraktion schlägt nun auch noch einen eigenen Bewerber vor. Nachricht lesen...
Di 14.03.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 14.03.2023 18:42 AfD
Matthias Helferich bezog sich in geleakten Facebook-Chats mehrfach positiv auf den Nationalsozialismus. Nach der Bundestagswahl wurde er nicht in die AfD-Fraktion aufgenommen. Nun scheiterte er in der Fraktion knapp mit einem erneuten Aufnahmeantrag. WELT liegen seine Chatnachrichten vor. Nachricht lesen...
Das selbst ernannte "freundliche Gesicht des NS" darf nicht in die AfD-Fraktion
Matthias Helferich bezog sich in geleakten Facebook-Chats mehrfach positiv auf den Nationalsozialismus. Nach der Bundestagswahl wurde er nicht in die AfD-Fraktion aufgenommen. Nun scheiterte er in der Fraktion knapp mit einem erneuten Aufnahmeantrag. WELT liegen seine Chatnachrichten vor. Nachricht lesen...
Di 14.02.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 14.02.2023 14:19 AfD
Kindergärten: AfD-Fraktion fordert schnelle Beitragsfreiheit in Kitas
Nachricht lesen...Fr 10.02.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.02.2023 10:32 Corona
Landtag: AfD-Fraktion fordert Corona-Untersuchungsausschuss in Hessen
Nachricht lesen...Fr 27.01.2023
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 27.01.2023 19:15 Holocaust, Opfer
Beim Holocaust-Gedenken waren die Reihen im Bundestag gut gefüllt. Nur eine Fraktion bildete eine Ausnahme. Nachricht lesen...
Großteil der AfD-Fraktion verpasst Holocaust-Gedenken
Beim Holocaust-Gedenken waren die Reihen im Bundestag gut gefüllt. Nur eine Fraktion bildete eine Ausnahme. Nachricht lesen...
Fr 16.12.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 16.12.2022 14:26 AfD
Diskussion: Landtag kritisiert AfD-Fraktion für Weihnachtsfeier
Nachricht lesen...Fr 09.12.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.12.2022 10:41 AfD
Landtag: AfD-Fraktion schlägt Lothar Waehler als Vizepräsidenten vor
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 09.12.2022 10:41 AfD
Die AfD-Landtagsfraktion unternimmt erneut einen Anlauf, im Parlament einen Vizepräsidenten zu erhalten. Diesmal schlägt sie den Abgeordneten Lothar Waehler als Kandidaten vor, wie aus der Datenbank des Landtags hervorgeht. Die Wahl soll zur Landtagssitzung nächste Woche stattfinden. Nachricht lesen...
Landtag: AfD-Fraktion schlägt Lothar Waehler als Vizepräsidenten vor
Die AfD-Landtagsfraktion unternimmt erneut einen Anlauf, im Parlament einen Vizepräsidenten zu erhalten. Diesmal schlägt sie den Abgeordneten Lothar Waehler als Kandidaten vor, wie aus der Datenbank des Landtags hervorgeht. Die Wahl soll zur Landtagssitzung nächste Woche stattfinden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 09.12.2022 09:41 AfD
Weil ihm der Ton in der hessischen AfD-Landtagsfraktion nicht passt, wird Wissenbach in Zukunft fraktionslos im Landtag sitzen. Nachricht lesen...
Landtagsabgeordneter Wissenbach verlässt AfD-Fraktion
Weil ihm der Ton in der hessischen AfD-Landtagsfraktion nicht passt, wird Wissenbach in Zukunft fraktionslos im Landtag sitzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 09.12.2022 08:43 AfD
Parteien: Landtagsabgeordneter Wissenbach verlässt AfD-Fraktion
Nachricht lesen...Do 17.11.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 17.11.2022 17:52 AfD
Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Amnestie-Vorstoß im Parlament
Nachricht lesen...Mi 26.10.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 26.10.2022 06:08 AfD
Landtag: Rauswurf aus AfD-Fraktion: Umbau im Plenarsaal des Landtags
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 26.10.2022 06:08 AfD
Stühle- und Tischerücken im Düsseldorfer Landtag: Nachdem er aus der AfD-Fraktion geflogen ist, bekommt Christian Blex einen neuen Platz. Aber auch andere Abgeordnete müssen umziehen. Nachricht lesen...
Landtag: Rauswurf aus AfD-Fraktion: Umbau im Plenarsaal des Landtags
Stühle- und Tischerücken im Düsseldorfer Landtag: Nachdem er aus der AfD-Fraktion geflogen ist, bekommt Christian Blex einen neuen Platz. Aber auch andere Abgeordnete müssen umziehen. Nachricht lesen...
Mo 10.10.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 10.10.2022 15:50 Russland
Landtagsabgeordnete: AfD-Fraktion kündigt Stellungnahme zu Russland-Reise an
Nachricht lesen...Di 27.09.2022
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 27.09.2022 17:58 Ukraine
Seine Reise hätte ihn nach Russland auch in den Donbass geführt. Jetzt hat sie ein Nachspiel: Christian Blex ist aus der Landtagsfraktion der NRW-AfD ausgeschlossen worden. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion in NRW schließt Blex aus
Seine Reise hätte ihn nach Russland auch in den Donbass geführt. Jetzt hat sie ein Nachspiel: Christian Blex ist aus der Landtagsfraktion der NRW-AfD ausgeschlossen worden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Di 27.09.2022 17:41
Drei AfD-Mitglieder sorgen mit einer Reise nach Russland innerhalb der Partei für Empörung. Für den Landtagsabgeordneten Blex hat der Trip nun schwere Konsequenzen: Die Düsseldorfer Fraktion schließt den Politiker aus ihren Reihen aus. Reue zeigt Blex nicht. Nachricht lesen...
Landtagsabgeordneter in NRW: AfD-Fraktion schließt Blex nach Russland-Reise aus
Drei AfD-Mitglieder sorgen mit einer Reise nach Russland innerhalb der Partei für Empörung. Für den Landtagsabgeordneten Blex hat der Trip nun schwere Konsequenzen: Die Düsseldorfer Fraktion schließt den Politiker aus ihren Reihen aus. Reue zeigt Blex nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Di 27.09.2022 17:14 Ukraine
Christian Blex reiste nach Russland und wollte weiter in die von Moskau kontrollierten Gebiete in der Ostukraine. Seine Fraktion zieht nun Konsequenzen. Nach einer massiv kritisierten geplanten Reise in die Ostukraine hat die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen den Landtagsabgeordneten Christian Blex aus der Fraktion geworfen. Neun Mitglieder der Fraktion stimmten nach Informationen von t-onli... Nachricht lesen...
Ukraine-Reise: AfD-Fraktion wirft Abgeordneten raus
Christian Blex reiste nach Russland und wollte weiter in die von Moskau kontrollierten Gebiete in der Ostukraine. Seine Fraktion zieht nun Konsequenzen. Nach einer massiv kritisierten geplanten Reise in die Ostukraine hat die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen den Landtagsabgeordneten Christian Blex aus der Fraktion geworfen. Neun Mitglieder der Fraktion stimmten nach Informationen von t-onli... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.09.2022 16:23 Ukraine, NRW
Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag hat Konsequenzen aus der Russland-Reise des Abgeordneten Christian Blex gezogen. Er wurde nach WDR-Informationen mit klarer Mehrheit aus der Fraktion ausgeschlossen. Nachricht lesen...
Russland-Reise: AfD-Fraktion in NRW schließt Abgeordneten aus
Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag hat Konsequenzen aus der Russland-Reise des Abgeordneten Christian Blex gezogen. Er wurde nach WDR-Informationen mit klarer Mehrheit aus der Fraktion ausgeschlossen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 27.09.2022 15:38 NRW
Der Landtagsabgeordnete Christian Blex wird aus der AfD-Fraktion in NRW ausgeschlossen. Sein Verhalten sei als «schwerwiegender Vertrauensbruch» zu werten. Blex war mit anderen Politikern nach Russland gereist. Nachricht lesen...
NRW: Russland-Reise: AfD-Fraktion schließt Abgeordneten aus
Der Landtagsabgeordnete Christian Blex wird aus der AfD-Fraktion in NRW ausgeschlossen. Sein Verhalten sei als «schwerwiegender Vertrauensbruch» zu werten. Blex war mit anderen Politikern nach Russland gereist. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 27.09.2022 15:36 NRW
Nach einer scharf kritisierten Russland-Reise wird der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christian Blex aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Das teilte die Düsseldorfer Landtagsfraktion am Dienstag mit. Ein entsprechender Antrag habe die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen. Blex selbst war bei der Sitzung nicht anwesend. Er ist laut AfD-Fraktion noch im Ausland, wo genau, sei unklar. Nachricht lesen...
Nach Russland-Reise: AfD-Fraktion in NRW schließt Blex aus
Nach einer scharf kritisierten Russland-Reise wird der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christian Blex aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Das teilte die Düsseldorfer Landtagsfraktion am Dienstag mit. Ein entsprechender Antrag habe die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen. Blex selbst war bei der Sitzung nicht anwesend. Er ist laut AfD-Fraktion noch im Ausland, wo genau, sei unklar. Nachricht lesen...
Do 01.09.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 01.09.2022 10:12 Corona
Die AFD-Fraktion hat jedoch alleine nicht ausreichend Stimmen für die Durchsetzung. Nachricht lesen...
"Grundrechtsbeschränkungen": AfD-Fraktion beantragt U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen
Die AFD-Fraktion hat jedoch alleine nicht ausreichend Stimmen für die Durchsetzung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 01.09.2022 09:43 Corona
Landtag: AfD-Fraktion beantragt U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen
Nachricht lesen...Di 30.08.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 30.08.2022 15:03 Corona
Landtag: AfD-Fraktion beantragt zweiten Corona-Untersuchungsausschuss
Nachricht lesen...Do 25.08.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 25.08.2022 17:43 Corona
Es geht um Milliarden - am Donnerstag hat in Greifswald das Landesverfassungsgericht über den Corona-Schutzfonds des Landes verhandelt. Am Ende könnten verfahrensrechtliche Fragen entscheiden. Nachricht lesen...
Finanzen: AfD-Fraktion und Land vor Gericht für Corona-Schutzfonds
Es geht um Milliarden - am Donnerstag hat in Greifswald das Landesverfassungsgericht über den Corona-Schutzfonds des Landes verhandelt. Am Ende könnten verfahrensrechtliche Fragen entscheiden. Nachricht lesen...
Do 23.06.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 23.06.2022 14:23 AfD
Eigentlich steht der AfD-Fraktion im Bundestag in drei Ausschüssen der Vorsitz zu. Aber die anderen Parteien haben gegen ihre Kandidaten gestimmt. Das Bundesverfassungsgericht will das genauer prüfen. Die Richter sehen aber keinen Anlass, sofort einzugreifen Nachricht lesen...
Streit um Ausschussvorsitzende: AfD-Fraktion scheitert mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht
Eigentlich steht der AfD-Fraktion im Bundestag in drei Ausschüssen der Vorsitz zu. Aber die anderen Parteien haben gegen ihre Kandidaten gestimmt. Das Bundesverfassungsgericht will das genauer prüfen. Die Richter sehen aber keinen Anlass, sofort einzugreifen Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 23.06.2022 11:16 AfD
Als einzige Fraktion im Bundestag führt die AfD in keinem Ausschuss den Vorsitz – die anderen Parlamentarier wollen ihre Kandidaten nicht mittragen. Das Bundesverfassungsgericht prüft. Nachricht lesen...
Bundesverfassungsgericht: AfD-Fraktion scheitert mit Eilantrag zu verwehrten Ausschussvorsitzen
Als einzige Fraktion im Bundestag führt die AfD in keinem Ausschuss den Vorsitz – die anderen Parlamentarier wollen ihre Kandidaten nicht mittragen. Das Bundesverfassungsgericht prüft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.06.2022 09:30 AfD
Urteile: Eilantrag der AfD-Fraktion zu Ausschussvorsitzenden erfolglos
Nachricht lesen...Mi 23.03.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 23.03.2022 14:42
Der Thüringer Landtagsabgeordnete Birger Gröning hat seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt. Ein entsprechendes Schreiben von Gröning sei bei der Fraktion eingegangen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Fraktion, Torben Braga am Mittwoch. Gründe für seinen Austritt habe er darin nicht genannt. Zuvor hatte die „Thüringer Allgemeine“ über Grönings Entscheidung bericht ... Nachricht lesen...
Birger Gröning erklärt Austritt aus Thüringer AfD-Fraktion
Der Thüringer Landtagsabgeordnete Birger Gröning hat seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt. Ein entsprechendes Schreiben von Gröning sei bei der Fraktion eingegangen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Fraktion, Torben Braga am Mittwoch. Gründe für seinen Austritt habe er darin nicht genannt. Zuvor hatte die „Thüringer Allgemeine“ über Grönings Entscheidung bericht ... Nachricht lesen...
Di 22.03.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 22.03.2022 15:28 AfD
Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner zeigt Unverständnis für Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion zu Entscheidung des Gerichts: «Das war heute alles andere als eine Sternstunde für die Demokratie»
Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner zeigt Unverständnis für Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 22.03.2022 12:33 AfD
Seit Jahren bemüht sich die AfD darum, im Präsidium des Bundestags zu sitzen - auch mit zwei Klagen in Karlsruhe. Die erste wurde heute abgewiesen. Kurz darauf kommt die zweite Entscheidung hinterher. Nachricht lesen...
Klage der AfD-Fraktion zur Vizepräsidenten-Wahl erfolglos
Seit Jahren bemüht sich die AfD darum, im Präsidium des Bundestags zu sitzen - auch mit zwei Klagen in Karlsruhe. Die erste wurde heute abgewiesen. Kurz darauf kommt die zweite Entscheidung hinterher. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 22.03.2022 12:21 AfD
Die Bundesverfassungsrichter halten den Antrag für offensichtlich unbegründet. Zuvor verkündeten sie ihr Urteil zur erfolglosen Klage eines einzelnen AfD-Abgeordneten. Nachricht lesen...
Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Klage der AfD-Fraktion zum Bundestagspräsidium ab
Die Bundesverfassungsrichter halten den Antrag für offensichtlich unbegründet. Zuvor verkündeten sie ihr Urteil zur erfolglosen Klage eines einzelnen AfD-Abgeordneten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 22.03.2022 10:32 AfD
Die Fraktion hatte wegen der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten geklagt. Nachricht lesen...
Klageabweisung: AfD-Fraktion scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Die Fraktion hatte wegen der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten geklagt. Nachricht lesen...
Do 10.03.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 10.03.2022 18:03 AfD
In Brandenburg wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom 1. November 2021 bis 17. Februar diesen Jahres 3514 Patienten in Krankenhäusern stationär aufgenommen, die positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. 1446 davon seien wegen einer Corona-Infektion stationär behandelt worden, teilte das Ministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion: Kritik an Angaben zu Hospitalisierung
In Brandenburg wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom 1. November 2021 bis 17. Februar diesen Jahres 3514 Patienten in Krankenhäusern stationär aufgenommen, die positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. 1446 davon seien wegen einer Corona-Infektion stationär behandelt worden, teilte das Ministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Nachricht lesen...
Do 20.01.2022
Statistik Quelle: NTV vom Do 20.01.2022 15:50
Dass sie mit der Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Bundestag nicht einverstanden ist, tat die AfD bereits in der vergangenen Woche kund. Jetzt legt die Fraktion nach und wendet sich ans Bundesverfassungsgericht. Die Forderung: Die "Ausgrenzung" der Abgeordneten müsse aufhören. Nachricht lesen...
2G plus im Plenum: AfD-Fraktion klagt gegen Bundestagsregeln
Dass sie mit der Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Bundestag nicht einverstanden ist, tat die AfD bereits in der vergangenen Woche kund. Jetzt legt die Fraktion nach und wendet sich ans Bundesverfassungsgericht. Die Forderung: Die "Ausgrenzung" der Abgeordneten müsse aufhören. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 20.01.2022 15:44 Regeln
Die Thüringer AfD-Fraktion hat nach eigenen Angaben eine Sondersitzung des Parlaments beantragt, um über 2G-Regelungen in Thüringen zu sprechen. Der entsprechende Antrag sei am Donnerstag beim Thüringer Landtag eingereicht worden, wie die AfD-Fraktion mitteilte. Die Fraktion will erreichen, dass die 2G- oder 2G-plus-Regelungen in Gastronomie und Einzelhandel beendet werden. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion will Sondersitzung des Landtages zu 2G-Regeln
Die Thüringer AfD-Fraktion hat nach eigenen Angaben eine Sondersitzung des Parlaments beantragt, um über 2G-Regelungen in Thüringen zu sprechen. Der entsprechende Antrag sei am Donnerstag beim Thüringer Landtag eingereicht worden, wie die AfD-Fraktion mitteilte. Die Fraktion will erreichen, dass die 2G- oder 2G-plus-Regelungen in Gastronomie und Einzelhandel beendet werden. Nachricht lesen...
Do 30.12.2021
Statistik Quelle: TAZ vom Do 30.12.2021 14:32 AfD
Die Bundestagsageordneten Johannes Huber und Uwe Witt verlassen die AfD. Witt gab als Begründung "Grenzüberschreitungen" von AfD-Mitgliedern an. mehr... Nachricht lesen...
Austritt aus der AfD: AfD-Fraktion wird kleiner
Die Bundestagsageordneten Johannes Huber und Uwe Witt verlassen die AfD. Witt gab als Begründung "Grenzüberschreitungen" von AfD-Mitgliedern an. mehr... Nachricht lesen...
Di 21.12.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 21.12.2021 12:21 AfD
Die Ermittlungen richten sich nach Angaben eines Sprechers gegen zwei Beschuldigte. Nachricht lesen...
AfD-Fraktion: Durchsuchungen nach radikalen Äußerungen in Telegram-Chat
Die Ermittlungen richten sich nach Angaben eines Sprechers gegen zwei Beschuldigte. Nachricht lesen...